Die schweizerische Raumentwicklung ist in Bewegung. Die Veränderungen rufen auch nach neuen Techniken und Formen der Zusammenarbeit, um den knappen Boden haushälterisch zu nutzen und eine geordnete Siedlungsentwicklung zu erreichen. Das aktuelle Heft «Forum Raumentwicklung» des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE) präsentiert eine Auswahl von innovativen Planungsinstrumenten, die im In- und Ausland schon angewendet werden.

Die schweizerische Raumentwicklung ist in Bewegung. Die Veränderungen rufen auch nach neuen Techniken und Formen der Zusammenarbeit, um den knappen Boden haushälterisch zu nutzen und eine geordnete Siedlungsentwicklung zu erreichen. Das aktuelle Heft «Forum Raumentwicklung» des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE) präsentiert eine Auswahl von innovativen Planungsinstrumenten, die im In- und Ausland schon angewendet werden.

Die wachsende Mobilität und die damit verbundenen Verkehrsprobleme in den Agglomerationen und auf den Nationalstrassen sollen auch künftig bewältigt werden können. Der Bundesrat will deshalb die wichtigen Projekte über einen Infrastrukturfonds finanzieren. Gleichzeitig erhalten auch die Randregionen und Berggebiete mehr finanzielle Unterstützung. Der Bundesrat hat die Botschaft über den Infrastrukturfonds ans Parlament verabschiedet.

Der Bundesrat will die Raumplanungsvorschriften lockern, damit die Landwirtschaft ihr Einkommen durch Nebenerwerbstätigkeiten etwa im Agrotourismus aufbessern kann. Der Bundesrat hat eine entsprechende Teilrevision des Raumplanungsgesetzes an das Parlament verabschiedet, in der gezielt jene Aktivitäten mit einem engen Bezug zu einem landwirtschaftlichen Gewerbe privilegiert werden. Weiter verbessert er die Voraussetzungen für die hobbymässige und artgerechte Tierhaltung.

Unter der Leitung des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE) haben acht Kantone und vierzehn Städte eine Auswahl von Nachhaltigkeitsindikatoren entwickelt. Mit den Ergebnissen des «Cercle indicateurs» ist es erstmals möglich, den Stand der Nachhaltigen Entwicklung von Kantonen und Städten individuell und im Quervergleich zu messen. An den Kantonen und Städten ist es nun, die Ergebnisse zu interpretieren und politische Schlussfolgerungen zu ziehen. Mit dem Aufbauprojekt ist der Grundstein für ein längerfristiges Nachhaltigkeitsmonitoring und –benchmarking gelegt, an dem sich künftig möglichst viele Kantone, Städte und Gemeinden beteiligen sollen.

Künftig sollen Ausländer Grundstücke in der Schweiz ohne ein kompliziertes Bewilligungsverfahren kaufen können. Nach Ansicht des Bundesrates ist die Lex Koller heute nicht mehr notwendig und soll deshalb aufgehoben werden. Dies dürfte wichtige volkswirtschaftliche Impulse auslösen. Um negative Auswirkungen im Ferienwohnungsbau zu vermeiden, die namentlich in Tourismusgebieten auftreten könnten, sieht der Bundesrat flankierende raumplanerische Massnahmen vor. Er hat am Mittwoch die Vorschläge des EJPD und UVEK bis Ende Februar 2006 in die Vernehmlassung geschickt.

Im Sommer 2005 wurden zahlreiche Siedlungen und Infrastrukturen von Hochwasser stark in Mitleidenschaft gezogen oder gar zerstört. Obwohl es vor Extremereignissen keinen absoluten Schutz gibt, kann die Raumplanung wesentlich dazu betragen, Schäden und Risiken zu vermindern. In einer neuen Empfehlung des Bundes wird dargestellt, wie Kantone und Gemeinden die Grundlagen betreffend die Naturgefahren mit raumplanerischen Instrumenten umsetzen können.

Ein halbes Jahr nach der Publikation des Raumentwicklungsberichts liegt eine erste Bilanz vor: In der neuen Nummer der Zeitschrift «Forum Raumentwicklung» äussern sich Persönlichkeiten aus Politik, von Kantonen und Gemeinden, aus Wirtschaft und Verbänden zur Publikation. Sie schaffen so die Basis, das darin vorgeschlagene «Raumkonzept Schweiz» zu vervollständigen und weiterzuentwickeln.

Ein halbes Jahr nach der Publikation des Raumentwicklungsberichts liegt eine erste Bilanz vor: In der neuen Nummer der Zeitschrift «Forum Raumentwicklung» äussern sich Persönlichkeiten aus Politik, von Kantonen und Gemeinden, aus Wirtschaft und Verbänden zur Publikation. Sie schaffen so die Basis, das darin vorgeschlagene «Raumkonzept Schweiz» zu vervollständigen und weiterzuentwickeln.

110,2 Millionen Tonnen Güter sind letztes Jahr über den Alpenbogen zwischen Mont-Cenis/Fréjus und Brenner transportiert worden. 35,4 Millionen Tonnen davon gingen durch die Schweiz und zwar zu fast 65 Prozent auf der Schiene. Die Schweiz konnte damit ihren grossen Schienenanteil steigern. In Frankreich und Österreich, wo gut jede fünfte Tonne per Bahn befördert wurde, legte die Strasse zu. Die Zahlen bestätigen die Wirkung der schweizerischen Massnahmen zur Verkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene.

Im Auftrag des UVEK hat das Bundesamt für Justiz (BJ) ein Rechtsgutachten zur Frage der Verwendung von zweckgebundenen Strassengeldern für den Agglomerationsverkehr erstellt. Das BJ kommt zum Schluss, dass gemäss Verfassung solche Gelder auch für Infrastrukturen von S-Bahnen verwendet werden können. Dies steht im Gegensatz zu einem vom TCS bei Herrn Prof. Grisel in Auftrag gegebenen Gutachten

In der Schweiz liegen rund 220'000 Hektaren Land innerhalb der Bauzonen. Rund drei Viertel davon sind bereits überbaut. Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) will künftig auch regionale Analysen über die Bauzonen ermöglichen. Ab 2006 wird deshalb zum ersten Mal eine «Bauzonenstatistik Schweiz» publiziert. Bereits jetzt liegen erste, noch lückenhafte Angaben vor. Sie basieren auf einer Umfrage bei den Kantonen, die das ARE 2003 und 2004 durchführte.

Energie hat einen entscheidenden Einfluss auf die Entwicklung unseres Raumes. Gleichzeitig steigt die Nachfrage nach Strom und Wärme ungebrochen. Strategien zu einer nachhaltigen Energiezukunft sind das Thema der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift «Forum Raumentwicklung» des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE).

Der vom UVEK in Auftrag gegebene Expertenbericht zum Thema Alpentransitbörse ist fertig gestellt und veröffentlicht worden. Untersucht wurden zwei mögliche Modelle. Die Fachleute kamen zum Schluss, dass die untersuchten Varianten technisch/betrieblich machbar und wirtschaftlich verträglich sind.

Der Bundesrat hat den Richtplan des Kantons Zug genehmigt. Dieser ist eine vollständige Überarbeitung des bisher gültigen aus dem Jahr 1987. Der neue Richtplan soll mit einer vernetzten Planung von Siedlung, Verkehr, Landschaft, Versorgung und Entsorgung die Ziele zur räumlichen Entwicklung des Kantons umsetzen.

Ende März legte das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) den so genannten Raumentwicklungsbericht vor. Er zeigt, wie sich die Schweiz in den letzten Jahrzehnten entwickelt hat und beschreibt Optionen für die Zukunft. An sieben Veranstaltungen orientieren das ARE und die Schweizerische Vereinigung für Landesplanung VLP-ASPAN über die Publikation und suchen die Diskussion mit Fachleuten und weiteren Interessierten.

Der Bundesrat hat heute das Vernehmlassungsverfahren zur Teilrevision des Raumplanungsrechts eröffnet. Die Landwirtschaft soll damit vor dem Hintergrund des Strukturwandels bessere Nebenerwerbsmöglichkeiten erhalten, insbesondere auch im Bereich des Agrotourismus. Das Vernehmlassungsverfahren bei Kantonen, Parteien und interessierten Kreisen dauert bis zum 2. August 2005.

Der Bundesrat will zur Finanzierung von wichtigen Verkehrsprojekten einen Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr und die Nationalstrassen errichten. Als kurzfristige Massnahme bis zur Einführung des Infrastrukturfonds wird ein auf vier bis fünf Jahre befristeter Dringlichkeitsfonds für dringende und baureife Vorhaben vorgeschlagen. Die Vorlage umfasst neben diesen zwei sich ergänzenden Finanzierungsgefässen auch Massnahmen für Randregionen und Berggebiete. Die Vernehmlassung dauert bis zum 15. Juli 2005.

Die Zersiedelung der Schweiz schreitet voran. Die Kluft zwischen den Metropolitanräumen und den übrigen Landesteilen vergrössert sich. Um eine ausgewogene Raumentwicklung zu erreichen, stellt das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) ein «Raumkonzept Schweiz» zur Diskussion. Dieses setzt auf die Stärkung der Metropolen sowie auf die Förderung strategischer Städtenetze und formuliert Strategien für den ländlichen Raum.

Die Zersiedelung der Schweiz schreitet voran. Die Kluft zwischen den Metropolitanräumen und den übrigen Landesteilen vergrössert sich. Um eine ausgewogene Raumentwicklung zu erreichen, stellt das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) ein «Raumkonzept Schweiz» zur Diskussion. Dieses setzt auf die Stärkung der Metropolen sowie auf die Förderung strategischer Städtenetze und formuliert Strategien für den ländlichen Raum.

Die Zahl der schweren Lastwagen im alpenquerenden Güterverkehr hat 2004 im Vergleich mit dem Vorjahr um 3 Prozent abgenommen. Das Verkehrsaufkommen lag deutlich unter jenem des Referenzjahres 2000. Die Schiene legte demgegenüber spürbar zu. Verglichen mit den anderen Alpenländern ist der hohe Schienenanteil von annähernd zwei Dritteln einzigartig.

Wegen ihrer Bedeutung als Wirtschafts- und Lebensraum sind starke Agglomerationen ein Schlüsselfaktor für die Entwicklung der Schweiz. Gleichzeitig sehen sich die Agglomerationen mit Herausforderungen und komplexen Problemen konfrontiert, die sie häufig nicht mehr aus eigener Kraft lösen können. Die Konkurrenzfähigkeit und die Lebensqualität lassen sich langfristig nur sichern, wenn die Zusammenarbeit in den Agglomerationen gestärkt wird. Dazu müssen alle am gleichen Strick ziehen. In diesem Sinne richtet die Tripartite Agglomerationskonferenz (TAK) Empfehlungen an Bund, Kantone, Städte und Gemeinden. Im Zentrum steht ein Strukturmodell für eine möglichst koordinierte, verbindliche und demokratische Ausgestaltung der Zusammenarbeit in den Agglomerationen. Dieser partnerschaftliche Ansatz ist Voraussetzung für eine erfolgreiche schweizerische Agglomerationspolitik.

Der Gesamtbetrag der ungedeckten Umwelt- und Unfallkosten des Strassen- und Schienenverkehrs ist in den letzten zehn Jahren in etwa stabil geblieben. Das ist auch auf Erfolge der Luftreinhaltepolitik von Bund und Kantonen zurückzuführen. Neue Berechnungen des Bundesamts für Raumentwicklung (ARE) zeigen, dass diese externen Kosten jährlich rund 5 Milliarden Franken betragen. Diese Berechnungen sind konservativ und unvollständig und führen deshalb zu einer Unterschätzung der effektiven Kosten. Mit der Aktualisierung der externen Verkehrskosten kommt das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) seinem gesetzlichen Auftrag nach.

Vor dem Hintergrund des Strukturwandels in der Landwirtschaft will der Bundesrat die Nebenerwerbsmöglichkeiten in der Branche wie etwa den Agrotourismus verbessern. Zu diesem Zweck hat er das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, mittels einer Revision des Raumplanungsrechts rasch entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen. Eine Vernehmlassungsvorlage ist dem Bundesrat im zweiten Quartal dieses Jahres vorzulegen.

Als Bestandteil seiner Wachstumspolitik will der Bundesrat die Lex Koller aufheben und damit den Erwerb von Ferienwohnungen durch Personen im Ausland von Bewilligungspflicht und Kontingentierung befreien. In der Folge ist in Tourismusregionen mit einer wachsenden Nachfrage nach Ferienwohnungen zu rechnen. Deshalb soll geprüft werden, ob der Zweitwohnungsbau zukünftig über das Raumplanungsrecht in geordnete Bahnen gelenkt werden kann.