Raumplanung und Naturgefahren

Eine zweckmässige Raumentwicklung ist im Umgang mit Naturgefahren von hoher Bedeutung. Ausgehend von Gefahrenkarten soll die Raumplanung gewährleisten, dass in Gefahrengebieten das Schadenpotenzial - infolge von Bauten und Anlagen, aber auch von Freizeit und Erholungseinrichtungen - nicht zusätzlich erhöht, sondern langfristig vermindert wird. Deshalb hat das ARE zusammen mit dem Bundesamt für Umwelt eine Empfehlung zum Thema Raumplanung und Naturgefahren herausgegeben.

Hochwasser in Brienz
Hochwasser in Brienz
© Schweizer Luftwaffe

Was kann die Raumplanung zum Schutz vor Naturgefahren beitragen?

Die in den letzten Jahrzehnten festzustellende Zersiedlung und die damit verbundene zunehmende Bodenversiegelung sind nicht die Hauptursache der Naturgefahren, aber sie können durchaus verschärfend gewirkt haben. Deshalb kann eine starke Raumplanung auch zur Ursachenbekämpfung beitragen.

Die Hauptaufgabe der Raumplanung bezüglich Naturgefahren liegt aber vor allem darin, das Schadenpotential (Siedlungen, Einzelhäuser, Verkehrsinfrastrukturen, usw. in den Gefahrengebieten) nicht noch grösser werden zu lassen und langfristig sogar zu reduzieren. Das Wasserbaugesetz des Bundes hält ausdrücklich fest, dass die Kantone den Hochwasserschutz in erster Linie durch den Unterhalt der Gewässer und durch raumplanerische Massnahmen gewährleisten sollen. Erst wenn diese Möglichkeiten ausgeschöpft sind und nicht ausreichen, sollen Massnahmen wie Verbauungen, Eindämmungen, Korrektionen, Geschiebe- und Hochwasserrückhalteanlagen, usw. getroffen werden. Eine angepasste Raumplanung bis hin zum Ausweichen vor der Gefahr ist somit nicht nur eine langfristig sinnvolle, sondern auch kostensparende Massnahme zum Schutz vor Naturgefahren. Einen weiteren Beitrag kann die Raumplanung leisten, indem sie die notwendigen Flächen für Renaturierungen und Überschwemmungsräume sowie für bauliche und technische Schutzmassnahmen freihält. 

Was können die kantonalen Richtpläne bezüglich Naturgefahren aussagen?

Als strategisches und nur für die Behörden verbindliches Raumplanungsinstrument der Kantone kann der Richtplan Grundsätze zum Umgang mit Naturgefahren festhalten, die Erarbeitung der Gefahrenkarten und weiterer Grundlagen koordinieren und zeitlich organisieren sowie verbindliche Aufträge an kantonale Stellen und die Gemeinden erteilen zur Umsetzung der Inhalte der Gefahrenkarten.

Wie werden die Gefahrenkarten in den Nutzungsplänen der Gemeinden umgesetzt?

In der Nutzungsplanung der Gemeinden (Nutzungsplan und Baureglement) werden die Inhalte der Gefahrenkarte und die daraus für die Nutzung entstehenden Konsequenzen für den Grundeigentümer parzellenscharf und verbindlich festgelegt. Dabei gilt insbesondere, dass

  • in der roten Zone (erhebliche Gefährdung) grundsätzlich keine Bauten und Anlagen neu erstellt oder erweitert werden dürfen, die dem Aufenthalt von Menschen und Tieren dienen. Es dürfen keine neuen Bauzonen ausgeschieden und bereits ausgeschiedene, noch unüberbaute Bauzonen sollten wieder rückgezont werden.
  • in der blauen Zone (mittlere Gefährdung) Bauten und Anlagen nur mit bestimmten baulichen Auflagen und Nutzungsbeschränkungen neu erstellt oder erweitert werden dürfen. Neue Bauzonen sollten nur äusserst zurückhaltend ausgeschieden werden, wenn eine überwiegende Notwendigkeit besteht und gute Alternativen an anderen Standorten fehlen.

Empfehlung Raumplanung und Naturgefahren

Gerade die vergangenen Unwetterereignisse haben in Erinnerung gerufen, wie wichtig ein gut organisierter Schutz vor Naturgefahren ist und dass die Raumplanung eine zentrale Rolle bei der Prävention spielt.
Die Bundesstellen haben in den letzten Jahren verschiedene Empfehlungen und Wegleitungen zur einheitlichen Erkennung, Erfassung und räumlichen Darstellung der Gefahrenarten (Lawinen, Hochwasser, Massenbewegungen) herausgegeben. Zahlreiche Kantone haben in der Folge die entsprechenden Grundlagenarbeiten an die Hand genommen. In den nächsten Jahren wird neben der Erarbeitung von Gefahrengrundlagen deren Umsetzung mit Instrumenten der Raumplanung zur Risikominderung eine der prioritären Aufgaben sein. Die Empfehlung Raumplanung und Naturgefahren stellt diesen Aspekt deshalb ins Zentrum. Sie ergänzt die bereits bestehenden Empfehlungen und Wegleitungen des Bundes und richtet sich an die verantwortlichen kantonalen Fachstellen in den Bereichen Raumplanung, Wasserbau und Forst, an interessierte Gemeinden und Organisationen sowie an private Büros.
Behandelte Themen:

  • Allgemeine Grundsätze im Umgang mit Naturgefahren und Risiken (Kapitel 2)
  • Notwendige Grundlagen für den Vollzug (Kapitel 3)
  • Raumplanerische Instrumente und ihr Zusammenwirken (Kapitel 4)
  • Aufgaben und Leitsätze für die kantonale Richtplanung (Kapitel 5), die Nutzungsplanung (Kapitel 6) und das Baubewilligungsverfahren (Kapitel 7)
  • Rechtliche Aspekte insbesondere zu Entschädigungs- und Haftungsfragen (Kapitel 8)

Im Anhang sind einige Fallbeispiele dargestellt und Fachbegriffe erläutert.
Die Empfehlung wurde von den Bundesämtern ARE und BAFU gemeinsam erarbeitet. Mitgewirkt haben auch Vertreter der Kantone Freiburg, Uri, Aargau und Thurgau.

https://www.are.admin.ch/content/are/de/home/laendliche-raeume-und-berggebiete/spezialthemen/raumplanung-und-naturgefahren.html