Die Stadtregion Luzern muss sich im Konkurrenzkampf der Wirtschaftsregionen und der umliegenden Kantone behaupten und will Antworten auf den ständig zunehmenden Verkehr und die Nachfrage nach Wohnfläche bei gleichzeitig beschränkten Baulandreserven finden. Daraus ist die Erkenntnis gewachsen, dass diese Aufgaben nur durch eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der Stadt und den Gemeinden der Stadtregion Luzern zu meistern sind. Im Dezember 2008 haben die Gemeinderäte von Adligenswil, Ebikon, Emmen, Kriens, Horw sowie der Stadtrat von Luzern einer Grundsatzvereinbarung zur Stärkung ihrer Region zugestimmt. Im Mai 2009 entschied die Stimmbevölkerung über den Beitritt zum Projekt «Starke Stadtregion Luzern»: Adligenswil, Ebikon, Emmen und Kriens stimmten der Projektteilnahme zu, einzig Horw lehnte ab. Im Rahmen des Modellvorhabens wurden anschliessend zwei Zukunftsszenarien zur nachhaltigen Stärkung der Stadtregion Luzern entwickelt: die Fusion und die verstärkte Zusammenarbeit. Das Stimmvolk konnte daran anschliessend bestimmen, welches Szenario weiterverfolgt werden sollte.
Projektsteuerung empfiehlt Fusion
Im Oktober 2009 startete das Modellvorhaben «Starke Stadtregion Luzern». Die Projektsteuerung bestand dabei aus den Präsidentinnen und Präsidenten der beteiligten Gemeinden, der zuständigen Regierungsrätin sowie einem externen Projektleiter. In der darauffolgenden, fast zweijährigen Abklärungsphase haben sieben Fachgruppen sowie ein Projektausschuss, bestehend aus Mitarbeitenden der beteiligten Gemeinden, die Grundlagen für die beiden Szenarien verstärkte Kooperation und Fusion erarbeitet. Neben den harten Faktoren aus dem Verwaltungsalltag der Gemeinden wurden auch weiche Faktoren aus dem gesellschaftlichen und sozialen Zusammenleben vertieft analysiert. Im Szenario Fusion würden sämtliche Aufgabengebiete der bisherigen Gemeinden zusammengelegt und aus den fünf beteiligten Gemeinden würde ein neues Gemeinwesen entstehen. Beim Szenario verstärkte Kooperation wurde ein Mehrzweckgemeindeverband (MZGV) vorgeschlagen, der mehrere kommunale Aufgaben erfüllen sollte. Die Ergebnisse dieser Abklärungsphase hat die Projektsteuerung in einem ausführlichen Schlussbericht zusammengefasst. Als Fazit empfahl die Projektsteuerung, das Szenario Fusion weiterzuverfolgen, denn dadurch könne die Stadtregion - nebst anderen Vorteilen wie Steuersenkungen, vereinfachte Raumplanung, übergeordnete Lösungen bei Verkehrsfragen - mit einheitlicher Stimme auftreten und deren Wettbewerbsfähigkeit besser gestärkt werden. Der Schlussbericht und die Empfehlung für eine Fusion stellte den Abschluss des Modellvorhabens dar, konnte damit ja das gesetzte Ziel, nämlich die Entwicklung der Zusammenarbeitsformen Fusion und verstärkte Kooperation, erreicht werden.
Entwicklungen nach Ende des Modellvorhabens
Der Schlussbericht der Projektsteuerung bildete die Grundlage für den zweiten politischen Entscheid durch das Stimmvolk: Nach der Frage von 2009, ob man in die Abklärungsphase einsteigen soll, ging es nun um den Entscheid, ob das Szenario Fusion oder jenes der verstärkten Kooperation weiterverfolgt werden sollte. Im November 2011 sagte die Stimmbevölkerung der Stadt Luzern Ja zu weiteren Fusionsabklärungen, während die Gemeinden Ebikon und Kriens weitere Abklärungsschritte ablehnten und aus dem Projekt ausstiegen. Auch Adligenswil hat sich an der Gemeindeversammlung gegen weitere Schritte ausgesprochen. Dem Nein folgte am 11. März 2012 auch Emmen.
Trotz Scheitern eine wichtige Erfahrung
Das Ziel der Fusion einer Stadt mit Agglomerationsgemeinden aus strategischen Gründen - um sich damit zwischen den Schweizer Metropolitanräumen und im internationalen Standortwettbewerb zu stärken - war pionierhaft. Neu war auch die Abklärung von zwei Szenarien, denn bisher wurden im Kanton Luzern vor allem Fusionen geprüft. Trotz des Scheiterns der Fusionsbestrebungen konnte das Ziel des Modellvorhabens, nämlich die Ausarbeitung der beiden Szenarien, erreicht werden. Auch der intensive, ergebnisoffene und breit abgestützte Meinungsbildungsprozess, wie er während des Projektes stattgefunden hatte, stellt für sich einen Gewinn für die Stadtregion dar.