RPG 1: Umsetzung in den Kantonen

Die Kantone setzen das revidierte Raumplanungsgesetz (RPG) um – in enger Zusammenarbeit mit ihren Regionen und Gemeinden. Das Gesetz verlangt, dass die künftige Siedlungsentwicklung in erster Linie in den bestehenden Bauzonen erfolgt. Der Paradigmenwechsel stellt die Planungsbehörden vor anspruchsvolle Aufgaben.

Ab Inkrafttreten des revidierten Gesetzes am 1. Mai 2014 hatten die Kantone fünf Jahre Zeit, um ihre Richtpläne anzupassen. In Kantonen, die bis dahin über keinen vom Bundesrat genehmigten Richtplan verfügen, gilt ein Einzonungsstopp. Dasselbe gilt, wenn sie keine dem RPG entsprechende Regelung zum Mehrwertausgleich haben.

Kantonale Richtpläne

Der Richtplan ist das zentrale Steuerungsinstrument der Kantone. Er stimmt die raumwirksamen Tätigkeiten aller staatlichen Ebenen im Hinblick auf die anzustrebende Entwicklung ab.

Raumplanungsgesetz verlangt kantonale Regelungen zur Mehrwertabgabe

Die raumplanungsrechtliche Mehrwertabgabe dient dem Ausgleich planungsbedingter Mehrwerte, die insbesondere bei Einzonungen entstehen. Die dadurch erzielten Einnahmen sind insbesondere für Entschädigungsleistungen zu verwenden, die sich aus Rückzonungen ergeben können.

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Einzonungsstopp

In Kantonen, die ab dem 1. Mai 2019 über keine bundesrechtskonforme Mehrwertabgabe auf Einzonungen verfügen oder die zu diesem Zeitpunkt keinen an das revidierte RPG angepassten Richtplan haben, gilt ein Einzonungsstopp.

Revision Raumplanungsgesetz - 1. Etappe (RPG 1)

Das revidierte Raumplanungsgesetz sorgt für einen haushälterischen Umgang mit dem Boden.

Siedlungsentwicklung nach innen

Sollen die landwirtschaftlichen Qualitäten und Freiräume erhalten bleiben, gilt es, die vorhandenen Siedlungsflächen besser zu nutzen.

Bauzonen

In der Schweiz darf grundsätzlich nur innerhalb von Bauzonen gebaut werden. Diese belegen eine Gesamtfläche von rund 232 038 Hektaren. Davon sind weit über achtzig Prozent bereits überbaut.

https://www.are.admin.ch/content/are/de/home/raumentwicklung-und-raumplanung/raumplanungsrecht/revision-des-raumplanungsgesetzes--rpg-/rpg-1--anspruchsvolle-umsetzung-der-siedlungsentwicklung-nach-in.html