RPG 1: Umsetzung in den Kantonen

Die Kantone setzen das revidierte Raumplanungsgesetz (RPG) um – in enger Zusammenarbeit mit ihren Regionen und Gemeinden. Das Gesetz verlangt, dass die künftige Siedlungsentwicklung in erster Linie in den bestehenden Bauzonen erfolgt. Der Paradigmenwechsel stellt die Planungsbehörden vor anspruchsvolle Aufgaben.

Ab Inkrafttreten des revidierten Gesetzes am 1. Mai 2014 hatten die Kantone fünf Jahre Zeit, um ihre Richtpläne anzupassen. In Kantonen, die am 30.04.2019 keinen vom Bundesrat genehmigten Richtplan haben, gilt ein Einzonungsstopp. Dasselbe gilt, wenn sie keine dem RPG entsprechende Regelung zum Mehrwertausgleich haben.

Übersichtskarte Richtplanung der Kantone

Kantonale Richtpläne

Der Richtplan ist das zentrale Steuerungsinstrument der Kantone. Er stimmt die raumwirksamen Tätigkeiten aller staatlichen Ebenen im Hinblick auf die anzustrebende Entwicklung ab. Kantonale Richtpläne müssen zwingend eine kantonale Raumentwicklungsstrategie enthalten, das Siedlungsgebiet festlegen sowie aufzeigen, wie Siedlungen nach innen entwickelt und die Bauzonen dimensioniert werden sollen.  

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Einzonungsstopp

In Kantonen, die ab dem 1. Mai 2019 keine bundesrechtskonforme Mehrwertabgabe auf Einzonungen oder zu diesem Zeitpunkt keinen an das revidierte RPG angepassten Richtplan haben, gilt ein Einzonungsstopp.

Raumplanungsgesetz verlangt kantonale Regelungen zur Mehrwertabgabe

Die raumplanungsrechtliche Mehrwertabgabe dient dem Ausgleich planungsbedingter Mehrwerte, die insbesondere bei Einzonungen entstehen.

Revision Raumplanungsgesetz - 1. Etappe (RPG 1)

Das revidierte Raumplanungsgesetz sorgt für einen haushälterischen Umgang mit dem Boden.

Siedlungsentwicklung nach innen

Sollen die landwirtschaftlichen Qualitäten und Freiräume erhalten bleiben, gilt es, die vorhandenen Siedlungsflächen besser zu nutzen.

Bauzonen

In der Schweiz darf grundsätzlich nur innerhalb von Bauzonen gebaut werden. Diese belegen eine Gesamtfläche von 232'038 Hektaren. Davon sind weit über achtzig Prozent bereits überbaut.

https://www.are.admin.ch/content/are/de/home/raumentwicklung-und-raumplanung/raumplanungsrecht/revision-des-raumplanungsgesetzes--rpg-/rpg-1--anspruchsvolle-umsetzung-der-siedlungsentwicklung-nach-in.html