Planungs- und Koordinationsauftrag nach RPG

Gemäss RPG sind die Behörden aller Ebenen verpflichtet, ihre raumwirksamen Tätigkeiten zu koordinieren (Art. 1 RPG) sowie die dazu nötigen Planungen zu erarbeiten und aufeinander abzustimmen (Art. 2 RPG). Im Sinne von Artikel 2 RPV ist die Koordination der raumwirksamen Tätigkeiten als ein Prozess zu verstehen, bei welchem

  • die zu erreichenden Ziele formuliert werden;
  • die Auswirkungen der geplanten Tätigkeit auf Bodennutzung und Besiedlung festgestellt werden;
  • Lösungsalternativen und -varianten untersucht werden;
  • eine Optimallösung unter umfassender Berücksichtigung der im Spiel stehenden Interessen gesucht wird;
  • die zur Sicherstellung der Koordination mit anderen raumwirksamen Tätigkeiten nötigen Massnahmen festgelegt werden.

Konsequenzen für die Bundestätigkeiten

Unter Berücksichtigung obengenannter Anforderungen lassen sich die raumwirksamen Tätigkeiten des Bundes in zwei Gruppen unterteilen:

  • Tätigkeiten mit weitgehenden Bundeskompetenzen
    Darunter fallen vor allem die Tätigkeiten, für welche der Bund gemäss Spezialgesetzgebung die Kompetenz hat, Pläne und Projekte für Bauten, Anlagen und Massnahmen zu beschliessen. Über eine solche Kompetenz verfügt der Bund insbesondere in den Bereichen der Militäranlagen und der Bundesbauten. Aufgabe des Bundes ist es hier, den Planungs- und Koordinationsprozess durchzuführen.
  • Tätigkeiten mit beschränkten Bundeskompetenzen
    Angesprochen sind hier die Tätigkeiten für welche der Bund nur befugt ist, Pläne oder Projekte zu genehmigen oder zu bewilligen, Konzessionen, Bewilligungen oder Subventionen zu erteilen oder weitere durch Dritte eingeleitete raumwirksamen Massnahmen zu beschliessen. Der Bund besitzt eine solche Teilkompetenz in zahlreichen Gebieten, z.B.: Landwirtschaft, Wald, Landschaftsschutz, Schutz gegen Naturgefahren, z. T. Verkehr, Versorgung, Tourismus, usw.
    Seine Aufgaben bestehen darin, einerseits für die Planung und Koordination durch Dritte günstige Bedingungen zu schaffen, indem er beispielsweise seine Absichten und die im Hinblick auf die Erfüllung seiner eigenen Tätigkeiten zu beachtenden Anforderungen frühzeitig zur Kenntnis bringt, und andererseits zu prüfen, ob die Planungspflicht mit Blick auf die Entscheidung hinreichend erfüllt worden ist.
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