Planungs- und Koordinationsinstrumente des Bundes

Der Bund erstellt Konzepte und Sachpläne nach Artikel 13 RPG zur Planung und Koordination seiner Aufgaben, soweit sich diese erheblich auf Raum und Umwelt auswirken. Er legt dar, wie er die Erfordernisse der Landes-, Regional- und Ortsplanung bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu berücksichtigen gedenkt.

Konzepte und Sachpläne befassen sich mit raumwirksamen Tätigkeiten des Bundes in einem bestimmten Sach- oder Teilsachbereich, welche sich auf Raumordnung, Erschliessung und Umwelt erheblich auswirken, funktional zusammenhängen und eine besondere Koordination untereinander und mit anderen Tätigkeiten erfordern.

In den Konzepten und Sachplänen zeigt der Bund,

  • welche Sachziele er verfolgt und wie diese mit den Zielen der Raumordnungspolitik abgestimmt werden;
  • welche generellen Anweisungen für die Erfüllung der Sachaufgaben gelten (zu berücksichtigende Interessen, einzusetzende Mittel, Prioritäten...).

Beschränkt sich das Dokument auf diese Aspekte, gilt es als Konzept nach Artikel 13 RPG. Verfügt der Bund über die entsprechenden Kompetenzen, erteilt er ausserdem:

  • räumlich konkrete Anweisungen an die zuständigen Bundesbehörden, namentlich was den Standort vorgesehener Anlagen oder Massnahmen, die Realisierungsvoraussetzungen, die Arbeitsorganisation oder das Arbeitsprogramm betrifft.

In diesem Fall liegt ein Sachplan nach Artikel 13 RPG vor.

Die Konzepte und Sachpläne werden durch die jeweiligen zuständigen Bundesstellen in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Raumentwicklung, den anderen betroffenen Bundesstellen und den interessierten Kantonen erstellt. Die zuständigen Bundesstellen sorgen dafür, dass die Bevölkerung bei Konzepten und Sachplänen informiert wird und in geeigneter Weise mitwirken kann (Art. 4 RPG).
Der Bundesrat verabschiedet die Konzepte und Sachpläne und ihre Anpassungen nach Anhören der Kantone und gestützt auf den Prüfungsbericht des ARE.

Die konkrete Bestimmungen zur Erarbeitung und Verabschiedung der Konzepte und Sachpläne sind in der Raumplanungsverordnung (RPV; Art. 14 ff) festgelegt.

https://www.are.admin.ch/content/are/de/home/raumentwicklung-und-raumplanung/strategie-und-planung/konzepte-und-sachplaene/planungs--und-koordinationsinstrumente-des-bundes.html