Wie wirken sich Konzepte und Sachpläne aus?

Im Sinne der Anforderungen von Artikel 2 RPG bezüglich Planungs- und Abstimmungspflicht tragen die Behörden aller Stufen in ihren raumwirksamen Tätigkeiten den Konzepten und Sachplänen des Bundes Rechnung:

Die zuständige Bundesstelle handelt nach den Anweisungen des Konzeptes oder Sachplanes.

Die weiteren Bundesstellen, die Kantone und die Gemeinden berücksichtigen die Konzepte und Sachpläne bei ihren raumwirksamen Tätigkeiten. Sie sind namentlich verpflichtet:

  • die Vereinbarkeit ihrer raumwirksamen Tätigkeiten mit den geltenden Konzepten und Sachplänen sicherzustellen;
  • in der Interessenabwägung den Anliegen der Konzepte und Sachpläne Rechnung zu tragen;
  • nötigenfalls mit der zuständigen Bundesstelle die Zusammenarbeit aufzunehmen;
  • ihre allfälligen Begehren um Anpassung geltender Konzepte und Sachpläne zu begründen und dabei die im Spiel stehenden Interessen umfassend zu berücksichtigen.

Es obliegt zudem den Kantonen, im Sinne von Artikel 6 Absatz 4 und Artikel 8 RPG in den Richtplänen aufzuzeigen, wie die raumwirksamen Tätigkeiten von Kanton und Gemeinden mit den Anliegen des Bundes abgestimmt werden.

Die in den Konzepten und Sachplänen und die in den kantonalen Richtplänen gestellten Anweisungen ergänzen sich somit gegenseitig; sie werden aus einem unterschiedlichen Blickwinkel vorgebracht. Das Zusammenspiel der Konzepte und Sachpläne und der kantonalen Richtpläne setzt voraus, dass sie in enger Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Stellen des Bundes und der Kantone erarbeitet wurden und unter ihnen keine Widersprüche bestehen.
Können sich die Stellen des Bundes und ein Kanton im Rahmen der Zusammenarbeit nicht einigen, so steht es ihnen frei, vor der Verabschiedung des Konzeptes oder Sachplans durch den Bundesrat ein Bereinigungsverfahren (Art. 7 Abs. 2 RPG) zu verlangen.

Eine wichtige Aufgabe der Sachpläne ist die räumlichen Sicherung  der Bundesinfrastrukturen. Das ARE hat ein Rechtsgutachten durch die Schweizerische Vereinigung für Landesplanung (VLP-ASPAN) erstellen lassen, welches die Wirksamkeit der Sachpläne in diesem Bereich durchleuchtet. Das Gutachten bestätigt, dass die Sachpläne im aktuellen rechtlichen Rahmen ein taugliches Instrument zur räumlichen Sicherung sind.

Zu den Festlegungen des Sachplans geologische Tiefenlager liegt ein spezifisches, durch das Bundesamt für Energie (BFE) in Auftrag gegebenes, Gutachten vor.

https://www.are.admin.ch/content/are/de/home/raumentwicklung-und-raumplanung/strategie-und-planung/konzepte-und-sachplaene/wie-wirken-sich-konzepte-und-sachplaene-aus-.html