Erarbeitung des Raumkonzepts Schweiz

Bei der Erarbeitung des Raumkonzepts Schweiz wurden völlig neue Wege beschritten: Es ist das erste Mal, dass Bund, Kantone, Städte und Gemeinden gemeinsam eine Vorstellung davon entwickelten, wie das Land räumlich gestaltet werden soll.

Am 11. Mai 2006 vereinbarten die drei Staatsebenen, vertreten durch das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), die Schweizerische Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK), den Schweizerischen Städteverband (SSV) und den Schweizerischen Gemeindeverband (SGV), zusammen ein Raumkonzept Schweiz zu erarbeiten. Das Raumkonzept Schweiz sollte zu einer Raumentwicklung führen, welche die Schweizer Wettbewerbsfähigkeit, den Zusammenhalt der Landesteile und den sparsamen Umgang mit dem knappen Gut Boden fördert.

Politische Begleitgruppe und technische Arbeitsgruppe

Die fünf Träger bildeten eine gemeinsame Projektorganisation. Sie setzten eine technische Arbeitsgruppe und eine politische Begleitgruppe je mit Vertretern und Vertreterinnen der drei Staatsebenen ein. Die technische Arbeitsgruppe diskutierte vom ARE unterbreitete Vorschläge für das Raumkonzept, erarbeitete eigene Text- und Kartenvorschläge sowie Stellungnahmen zuhanden der politischen Begleitgruppe. Die politische Begleitgruppe diskutierte und verabschiedete die Resultate der verschiedenen Arbeitsphasen.

Einbezug der breiteren Öffentlichkeit

Damit das Raumkonzept Schweiz nicht allein die Angelegenheit von Spezialisten und Politikern blieb, wurden 2007 und 2008 in verschiedenen Regionen der Schweiz an Foren jeweils rund 50 bis 80 regionale Wissens- und Entscheidungsträgerinnen und -träger dazu ermuntert, ihre Vorstellungen in den Gestaltungsprozess einzubringen. Diese Foren dienten als Bindeglied zwischen der politischen Begleitgruppe beziehungsweise der technischen Arbeitsgruppe und einer breiteren Öffentlichkeit.

Konsultation 2011

2011 fand eine breite öffentliche Konsultation zu einem Entwurf des Raumkonzepts Schweiz statt. Auch hier nutzten zahlreiche Interessenorganisationen im In- und nahen Ausland die Gelegenheit, ihre Anliegen einzubringen. Beim ARE gingen gut 200 Stellungnahmen ein. Die Rückmeldungen wurden in einem Konsultationsbericht zusammengefasst und flossen ins aktuelle, überarbeitete Raumkonzept Schweiz ein.

Aufgrund der Rückmeldungen erfuhr das Raumkonzept u.a. folgende Anpassungen:

  • Der Stellenwert des Raumkonzepts Schweiz als freiwilliger, aber tripartit abgestützter Orientierungsrahmen für die Raumentwicklung wurde verdeutlicht.
  • Neben den grossstädtisch geprägten Räumen wurde neu die Bedeutung der ländlichen und alpinen Räume differenzierter dargestellt.
  • Die Energie-Versorgung und ihre notwendige Koordination mit Verkehr und Siedlung wurde vertieft behandelt.
  • Die Kernaussagen wurden in drei Strategien verdichtet.
  • Pro Strategie wurde aufgezeigt, welche Beiträge jede der drei Staatsebenen zugunsten einer nachhaltigen Raumentwicklung leisten kann.
  • Regionale Anliegen fanden Platz in den strategischen Stossrichtungen für die zwölf Handlungsräume. Deren Perimeter wurden zudem weniger starr gezeichnet.

Anwendung des Raumkonzepts Schweiz

Die Anwendung des Raumkonzepts Schweiz ist Sache jeder Behörde der drei Staatsebenen. Damit diese ihre Aktivitäten mit Bezug zum Raumkonzept koordinieren und von den Erfahrungen der anderen profitieren können, beschloss die politische Begleitgruppe an ihrer letzten Sitzung im Januar 2013, ein tripartites Kernteam einzusetzen.

Dieses Team, in dem das ARE und die Geschäftsstellen von KdK, BPUK, SSV und SGV vertreten sind, ist für den Informationsaustausch, die Koordination und ein Monitoring der Anwendung des Raumkonzepts Schweiz zuständig. Der Fokus liegt dabei auf Bereichen,  in denen Bund, Kantone, Städte und Gemeinden besonders eng zusammenarbeiten müssen: z.B. die Weiterentwicklung der Agglomerationspolitik, die Erarbeitung einer Gesamtstrategie für die ländlichen Räume und die Koordination von Verkehr und Raum. Das  tripartite Team soll auch Impulse zur Weiterentwicklung des Raumkonzepts Schweiz geben und dafür sorgen, dass bei technischen Fragen Fachleute und bei strategischen Fragen Politiker und Politikerinnen beigezogen werden.

Partner

Konferenz der Kantonsregierungen KdK
Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz BPUK
Schweizerischer Städteverband SSV
Schweizerischer Gemeindeverband SGV
https://www.are.admin.ch/content/are/de/home/raumentwicklung-und-raumplanung/strategie-und-planung/raumkonzept-schweiz/erarbeitung-des-raumkonzepts-schweiz.html