Störfallvorsorge

Treib- und Brennstoffe, chemische Grundstoffe sowie fertige chemische Produkte sind allgegenwärtig. Produktion, Lagerung und Transport dieser Güter in der dicht besiedelten Schweiz sind immer mit Risiken verbunden. Seit 1991 regelt die Störfallverordnung (StFV) den Umgang mit solchen Risiken. Die StFV folgt dem im Umweltschutzgesetz verankerten Verursacherprinzip und richtet sich an die Inhaber der entsprechenden Anlagen.

Bahn-Kesselwagen mit Gefahrgut auf einem Industriegleis
Kesselwagen mit Gefahrgut

Durch eine Siedlungsentwicklung in der Umgebung von Anlagen und Transportachsen kann die Zahl der Personen steigen, die durch einen Störfall betroffen wären. Die Konsequenzen für den Inhaber können dann so weit gehen, dass die notwendigen Massnahmen sehr aufwändig werden oder von ihm aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen gar nicht mehr möglich sind. Deshalb müssen die Anliegen der Störfallvorsorge in der Raumplanung berücksichtigt werden.

Planungshilfe

Immer wieder auftretende Unsicherheiten im Umgang mit der Störfallvorsorge in Planungsprozessen veranlasste die Bundesämter für Raumentwicklung, für Umwelt, für Energie und Verkehr die vorliegende Planungshilfe zur Koordination von Raumplanung und Störfallvorsorge zu verfassen.

Rechtsgutachten und Sachplan Verkehr

In einem Gutachten wurden die rechtlichen Möglichkeiten der Koordination des Störfallvorsorgerechts mit dem Raumplanungsrecht aufgearbeitet. Es ist vorgesehen, Grundsätze zur Koordination von Störfallvorsorge und Raumplanung entlang des risikorelevanten Schienennetzes in den Sachplan Verkehr zu integrieren.

https://www.are.admin.ch/content/are/de/home/verkehr-und-infrastruktur/spezialthemen/stoerfallvorsorge.html