Politikkohärenz – Gemeinsame Ziele, gemeinsame Politik
Politikkohärenz für nachhaltige Entwicklung bedeutet, politische Entscheidungen in verschiedenen Bereichen aufeinander abzustimmen. So können Zielkonflikte reduziert und gemeinsame Lösungen gefördert werden, die wirksam zur Umsetzung der Agenda 2030 beitragen.
Eine hohe Politikkohärenz erhöht die Wirkung und Effizienz staatlichen Handelns und stärkt Transparenz, Verlässlichkeit sowie Rechenschaftspflicht. Internationale Ansätze wie beispielsweise die Policy coherence for sustainable development der OECD unterstützen dabei, Politiken konsequent auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung auszurichten.
Das Bundesamt für Raumentwicklung spielt eine zentrale Rolle bei der Förderung der Politikkohärenz auf Bundesebene. Es koordiniert die Nachhaltigkeitspolitik und setzt sich dafür ein, dass Strategien und Massnahmen verschiedener Politikbereiche aufeinander abgestimmt sind.
Damit trägt das ARE dazu bei, dass politische Entscheide kohärent auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung ausgerichtet werden und die Schweiz ihre Verantwortung für die Umsetzung der Agenda 2030 wirksam wahrnimmt
Nachhaltigkeitsbeurteilung
Die Nachhaltigkeitsbeurteilung (NHB) dient der Abschätzung der Wirkung eines Vorhabens oder Sachverhalts aus der Perspektive der nachhaltigen Entwicklung. Die NHB erfüllt die Anforderungen einer ausgewogenen Berücksichtigung der drei Zieldimensionen der nachhaltigen Entwicklung und ermöglicht eine transparente Darlegung und Begründung der getroffenen Entscheidungen. Die Nachhaltigkeitsbeurteilung weist Schnittstellen zu anderen Beurteilungsinstrumenten auf wie:
- die Regulierungsfolgenabschätzung (RFA),
- Hilfestellung für die Monetarisierung von Umweltwirkungen politischer Massnahmen
- die volkswirtschaftliche Beurteilung von Umweltmassnahmen (VOBU),
- der Leitfaden zur Bewertung von Projekten im Schienenverkehr (NIBA),
- die Nachhaltigkeits-Indikatoren für Strasseninfrastrukturprojekte (NISTRA).