Nachhaltigkeitsbeurteilung beim Bund

Gemäss den Vorgaben der «Strategie Nachhaltige Entwicklung: Leitlinien und Aktionsplan» sind die im Aktionsplan enthaltenen Massnahmen im Hinblick auf das Einhalten der Grundsätze der Nachhaltigen Entwicklung einer Nachhaltigkeitsbeurteilung (NHB) zu unterstellen.

Für die NHB hat das ARE zusammen mit einer Begleitgruppe aus IDANE-Mitgliedern einen Leitfaden entwickelt. Dieser dient als Anleitung, um Vorhaben des Bundes (Gesetze, Programme, Strategien, Konzepte sowie Projekte) im Hinblick auf die Einhaltung der Grundsätze der Nachhaltigen Entwicklung zu bewerten. Der Leitfaden führt die bisherige Methodik für eine Nachhaltigkeitsbeurteilung weiter und erläutert auf einfache Art das Vorgehen zur Beurteilung. Neu steht als Hilfsmittel für die Relevanzanalyse und für einfache Beurteilungen ein Tool im Excel-Format zur Verfügung.

Die Nachhaltigkeitsbeurteilung erfüllt die Anforderungen einer ausgewogenen Berücksichtigung der drei Zieldimensionen der Nachhaltigen Entwicklung und ermöglicht eine transparente Darlegung und Begründung der getroffenen Entscheide. Sie hilft somit transparente Entscheidungsgrundlagen für den politischen Prozess zur Verfügung zu stellen. Dabei geht es aber weniger um die Frage, ob ein Vorhaben absolut nachhaltig sei oder nicht, sondern um eine Optimierung in Bezug auf die Nachhaltige Entwicklung.

Die Nachhaltigkeitsbeurteilung weist Schnittstellen zu anderen Beurteilungsinstrumenten auf, wie zum Beispiel die Regulierungsfolgenabschätzung (RFA), die volkswirtschaftliche Beurteilung (VOBU), der Leitfaden zur Bewertung von Projekten im Schienenverkehr (NIBA) und die Nachhaltigkeits-Indikatoren für Strasseninfrastrukturprojekte (NISTRA).