Einzonungsstopp

Das Raumplanungsgesetz verlangt, dass die Kantone einen Ausgleich für planungsbedingte Mehrwerte einführen. In Kantonen, die keine entsprechende bundesrechtskonforme Regelung haben, gilt ein Einzonungsstopp. Dasselbe gilt für Kantone, die am 1.5. 2019 keinen an das revidierte Raumplanungsgesetz (RPG) angepassten Richtplan haben.  

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Ab dem 1. Mai 2019 gilt in denjenigen Kantonen ein Einzonungsstopp (gemäss Art. 38a Abs. 5 RPG), die keine bundesrechtskonforme Regelung für den Ausgleich von Planungsvorteilen nach Artikel 5 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) haben. Ebenso gilt in denjenigen Kantonen ein Einzonungsstopp, die keinen an das revidierte RPG angepassten Richtplan haben, den der Bundesrat genehmigt hat.

Das heisst, in diesen Kantonen dürfen keine Parzellen, die beispielsweise in der Landwirtschaftszone liegen, neu einer Bauzone im Sinne von Artikel 15 RPG zugewiesen werden. Das Verbot gilt ausnahmslos und erfasst Einzonungen auch dann, wenn sie mit einer kompensierenden Auszonung verbunden sind. Vom Verbot hingegen nicht erfasst sind Auf- und Umzonungen innerhalb bestehender Bauzonen, also beispielsweise die Aufzonung einer zwei- in eine dreigeschossige Wohnzone. Der Einzonungsstopp gilt solange, bis der Kanton über eine bundesrechtskonforme Ausgleichsregelung verfügt und einen Richtplan hat, den der Kanton an das revidierte RPG angepasst und der Bundesrat genehmigt hat.

 
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