Raumplanungsrecht

Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG)

Der Bundesrat will das Kulturland besser schützen, Verkehrs- und Energieinfrastrukturen frühzeitiger auf die Raumentwicklung abstimmen und die grenzüberschreitende Raumplanung fördern, um gegen die Zersiedelung der Schweiz vorzugehen.

Zweitwohnungen

Der Bundesrat hat die Zweitwohnungsverordnung gutgeheissen. Er setzte diese sowie das vom Parlament verabschiedete Bundesgesetz über Zweitwohnungen auf den 1. Januar 2016 in Kraft.

Bauen ausserhalb der Bauzonen

Die Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet ist einer der fundamentalen Grundsätze der Raumplanung in der Schweiz. Dies bewirkt unter anderem tiefe Bodenpreise für Landwirtschaftsland und erleichtert damit der Landwirtschaft, kostendeckend zu produzieren.

Bundesrechtliche Erlasse

Der Artikel 75 der Bundesverfassung und das Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG) sind die rechtlichen Pfeiler der Raumentwicklung.

Parlamentarische Vorstösse

Im Sinne eines Überblicks werden die parlamentarischen Vorstösse, welche vom ARE federführend betreut werden und noch pendent sind, im Wortlaut und mit dem Hinweis auf den Stand der Beratungen aufgeführt.

Publikationen

Publikationen Raumplanungsrecht

https://www.are.admin.ch/content/are/de/home/raumentwicklung-und-raumplanung/raumplanungsrecht.html