Zweitwohnungen

Mit der Annahme der Zweitwohnungsinitiative haben sich die Schweizer Stimmberechtigen dafür ausgesprochen, den Zweitwohnungsbau zu beschränken. Der Bundesrat hat die Zweitwohnungsverordnung gutgeheissen. Er setzte diese sowie das vom Parlament verabschiedete Bundesgesetz über Zweitwohnungen auf den 1. Januar 2016 in Kraft.

Das Bundesgesetz über Zweitwohnungen, das National- und Ständerat am 20. März 2015 verabschiedet haben, setzt den Verfassungsartikel über die Zweitwohnungen (Art. 75b BV) um, den Volk und Stände am 11. März 2012 in der Abstimmung über die Initiative «Schluss mit dem uferlosen Bau von Zweitwohnungen!» angenommen haben. Diese Verfassungsbestimmung führt das Gesetz in erster Linie dadurch aus, dass in Gemeinden mit einem Zweitwohnungsanteil von über 20 Prozent keine neuen Zweitwohnungen mehr bewilligt werden dürfen.

Die Wohnungsinventare der Gemeinden

Das Bundesgesetz über Zweitwohnungen (ZWG, SR 702) verpflichtet alle Schweizer Gemeinden jährlich ein Wohnungsinventar zu erstellen. Die Grundlage dafür bildet das eidgenössische Gebäude- und Wohnungsregister (GWR). Dieses Register wird von den Gemeinden gepflegt und durch das Bundesamt für Raumentwicklung per 31.12. ausgewertet.

Die Publikation durch das Bundesamt für Raumentwicklung erfolgt Ende März. Sie löst den Anhang der Zweitwohnungsverordnung (ZWV; SR 702.1) ab und erfolgt jährlich. Zeigt sich Ende März, dass eine Gemeinde neu den Zweitwohnungsanteil von 20 Prozent über- oder unterschreitet, bekommt Sie und der Kanton vom ARE eine Aufforderung, innert 30 Tagen Stellung zur Berechnungsgrundlage zu nehmen. Danach verfügt das ARE, ob die einschränkenden Regeln des Zweitwohnungsgesetzes in der Gemeinde zur Anwendung kommen.

Gemeinden können ihren Zweitwohnungsanteil unter www.housing-stat.ch abfragen. Mit dem Merkblatt Wohnungsinventar des ARE und mit dem Merkblatt zur Registerführung Nr. 21 des Bundesamts für Statistik (BFS) stehen zwei Dokumentationen zum Thema Registerführung im Zusammenhang mit dem Zweitwohnungsgesetz zur Verfügung.

https://www.are.admin.ch/content/are/de/home/raumentwicklung-und-raumplanung/raumplanungsrecht/zweitwohnungen.html