Nutzen-Lastenausgleichssysteme

Die Thematik des Nutzen-Lastenausgleichs ist von grosser Bedeutung für die Regionalentwicklung in der Schweiz. Bisher sind aber erst wenig konkrete Erfahrungen vorhanden. Im Rahmen der Modellvorhaben wurden deshalb sieben Projekte unterstützt, die sich mit Fragen des Nutzen-Lastenausgleichs im Kontext der gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit beschäftigt haben.

Seitens Raumplanung ist es wünschenswert, dass gemeindeübergreifend eine optimale Anordnung von Flächen für die unterschiedlichen Nutzungsansprüche vorgesehen werden können. Eine solche raumplanerisch zweckmässige Nutzungszuweisung ist ein Vorteil für die ganze Region, da dadurch die bestehenden Potentiale optimal in Wert gesetzt werden können. Dies hat aber zur Folge, dass nicht mehr jede Gemeinde für alle Nutzungsansprüche Flächen bereitstellen wird. An diesem Punkt entfacht die Diskussion zwischen Gemeinden, denen dadurch Vorteile entstehen, und Gemeinden, die Nachteile in Kauf zu nehmen haben. Solche Debatten lösen dann in der Regel die Forderung nach einem Nutzen-Lastenausgleich bei der gemeindeübergreifenden Raumplanung aus. Bestehende Ausgleichmechanismen - wie etwa der Finanzausgleich auf Ebene der Nutzungsplanung und als Hilfsmittel für die überkommunale Planung - greifen bisher aber zu kurz.

Mit den Modellvorhaben konnten Hinweise und Erkenntnisse gewonnen werden, wie mögliche Lösungsansätze für den Nutzen-Lastenausgleich ausgestaltet werden können, wie die dadurch entstehenden Planungsvor- und -nachteile ausgeglichen werden und welche Erfolge und Hemmnisse sie dabei im Projektverlauf zu verzeichnen hatten. Die gemachten Erfahrungen geben Bund, weiteren Interessierten und möglichen künftigen Projektträgern Hinweise darauf, wie ein Nutzen-Lastenausgleich und der Prozess dazu ausgestaltet werden können und was zu beachten ist, wenn man sich mit dieser Thematik beschäftigt. Eine Erkenntnis hat sich dabei deutlich herauskristallisiert: Den einen «richtigen» Nutzen-Lastenausgleich gibt es nicht. Vielmehr muss dieser bezogen auf den spezifischen Einzelfall und in Zusammenarbeit mit den beteiligten Akteuren entwickelt werden.

Modellvorhaben

In der Region Thun-Innertport wurden alle Arbeitszonen erfasst. Die regional Bedeutsamen werden gemeinsam entwickelt.

Überkommunale Nutzungsplanung Region Thun-Innertport

Die Gemeinden Thun, Spiez, Steffisburg, Heimberg und Uetendorf wollen ihre Raumplanung und das Standortmarketing mit einer gemeinsamen Strategie koordinieren. Als erster Schritt wurde dabei dem Umgang mit bestehenden Arbeitsplatzzonen besondere Aufmerksamkeit geschenkt.

Die regionale Harmonisierung der Bau- und Nutzungsordnung für Arbeitsplatzzonen wurde grundeigentümerverbindlich verankert.

Bauland-Info-Pool im Aargauer Eigenamt

Fünf Gemeinden der Aargauer Region Eigenamt streben eine gemeinsame Entwicklung der verfügbaren Arbeitsplatzflächen und eine über die Gemeindegrenzen hinweg koordinierte Nutzung der vorhandenen Baulandreserven an.

Die zwischen Neuenburger- und Bielersee gelegenen Gemeinden (Bild: Le Landeron) haben einen regionalen Richtplan erarbeitet.

Nutzen-Lastenausgleichssystem für die Region Entre-deux-lacs

Zwischen Neuenburger- und Bielersee, an der Schnittstelle der beiden Kantone Bern und Neuchâtel, bündeln fünf Gemeinden ihre Kräfte, um die Region Entre-deux-lacs (E2L) wirtschaftlich, touristisch und raumplanerisch voranzubringen.

Die 11 Gemeinden der Agglomeration Langenthal haben die Eignung für ein regionales Arbeitsplatzgebiet geprüft.

Gemeinsame Bodenpolitik in der Agglomeration Langenthal

Die elf Gemeinden der Agglomeration Langenthal wollen mit überkommunal verwalteten und vermarkteten Arbeitsgebieten neue Möglichkeiten der Arealentwicklung schaffen.

Die Waadtländer Gemeinden des Vallon du Nozon haben interkommunale Nutzen-Lastenausgleichssysteme für Wohnzonen geprüft.

Räumliche Kompensationsansätze im Vallon du Nozon

Im Norden der Waadt gründeten zehn Gemeinden einen Verein, um die überkommunale Zusammenarbeit in Gang zu bringen. Im Zentrum einer Studie stand die Raumplanung, welche die Übereinstimmung mit dem kantonalen Richtplan, eine lebensfähige Region sowie die Erhaltung der Qualität der Landschaft und des natürlichen Erbes anstrebte.

Die neun Solothurner Gemeinden der Region Thal haben eine regionale Arbeitsplatzzone eingerichtet.

Regionale Nutzungs- und Standortplanung Thal

Die Gemeinden der solothurnischen Region Thal koordinieren ihre Nutzungs- und Standortplanung und streben eine regionale Arbeitsplatzzone an. Damit soll die Attraktivität der Region gestärkt und einer Abwanderung des Gewerbes entgegengewirkt werden.

Die Erholungsräume entlang der Birs sollen durch ein überkommunales Freiraumkonzept besser in Wert gesetzt werden.

Überkommunale Freiflächenkonzeption Birstalstadt

Die Freiflächen entlang der Birs sollen gemeinsam bewirtschaftet werden – dafür haben sich acht Birstal-Gemeinden der Kantone Basel-Landschaft und Solothurn unter Mitwirkung des Kantons Basel-Stadt zusammengeschlossen.

Kontakt

Bundesamt für Raumentwicklung ARE

+41 58 462 40 64

3003 Bern

 

Staatssekretariat für Wirtschaft SECO

3003 Bern

+41 58 462 28 73

 

Bundesamt für Umwelt BAFU

3003 Bern

+41 58 462 93 11

 

Bundesamt für Landwirtschaft BLW

3003 Bern

+41 58 462 25 11

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